Bürgergesellschaft

Bürgerbeteiligung zur Investitionsplanung
Bürgerbeteiligung zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig für 2009
Wert und Bewertung ehrenamtlicher Arbeit
Forum Bürgerstadt Leipzig
Stiftung "Bürger für Leipzig"

In den vergangenen Wochen fand eine repräsentative schriftliche Bürgerumfrage zu möglichen städtischen Investitionen, jeweils getrennt in den Stadtbezirken Ost, Südost und Südwest statt. Kern der Befragung waren Maßnahmenvorschläge, die im vergangenen Jahr aufgrund eines öffentlichen Aufrufes durch Bürger eingereicht wurden. Die Ergebnisse der Befragung werden in den nächsten Wochen in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten vorgestellt und beraten, mit welchem Votum diese an die Verwaltung weitergeleitet werden.

Das Projekt war ein Modell-Projekt im Rahmen der Leipziger Agenda 21, um einen Weg zur direkten Bürgerbeteiligung in Verbindung mit der Arberit der Stadtbezirksbeiräte zu testen. Das Projekt nimmt auch Bezug auf den Beschluss des Stadtrates zur Einführung von Elementen eines Bürgerhaushaltes in der Stadt Leipzig.

Ergebnisse der Befragung:

Kaum ist der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für das laufende Jahr beschlossen, beginnt schon die Bürgerbeteiligung für den Planentwurf von 2009. Die AG Bürgerhaushalt der Leipziger Agenda 21 hat die Leipzigerinnen und Leipziger aufgerufen, Vorschläge für die Aufstellung des Haushaltsplans der Stadt Leipzig für das kommende Jahr einzubringen. Die in den letzten Monaten eigegangenen Vorschläge werden jetzt ausgewertet und ab Anfang Juli auf dieser Seite für eine Online-Abstimmung veröffentlicht.

Die Ergebnisse werden in zwei Schritten an die Verwaltung und den Stadtrat übergeben:
1. Bereits vor der Abstimmung werden alle Vorschläge an die Verwaltung übergeben, damit sie bei der Aufstellung des Haushaltsplan durch die Fachämter berücksichtigt werden können.
2. Nach der Befragung werden die Abstimmungsergebnisse bereits vor der Veröffentlichung des Haushaltsplanentwurfes für 2009 den Fraktionen des Stadtrates zugänglich gemacht und können somit rechzeitig für die Erarbeitung von Änderungsanträgen durch die Fraktionen verwendet werden.

Weitere Informationen zum Haushaltsplan der Stadt Leipzig finden Sie unter der Adresse www.haushaltsplanrechner-leipzig.de  (interaktiver, zusammengefasster Haushaltsplan). Den vollständigen Haushaltsplan finden Sie als pdf-Dokument auf der Internetseite der Stadt Leipzig .

Im Jahr 2005 wurde mit etwa 40 per Zufallsverfahren aus dem Leipziger Adressbuch ausgewählten Bürgern Vorschläge zur Veränderung der kommunalen Haushaltsplanung zu erarbeitet. Ausgangspunkt war dafür die Notwendigkeit des Abbaus des strukturellen Defizits der Stadt Leipzig in der Größenordnung von 100 Mill. Euro. Die Ergebnisse dieses ersten Bürgergutachtens zur Haushaltsplanung in Leipzig können Sie hier herunterladen.

Logowettbewerb für freiwilliges Engagement in Leipzig

Um die Öffentlichkeitsarbeit das freiwillige Engagement zu stärken, hatte die Leipziger Agenda 21 in Kooperation mit der Stiftung “Bürger für Leipzig” und der Freiwilligen-Agentur-Leipzig e.V. im vergangenen Jahr einen Logowettbewerb initiiert und organisiert.
Das Sieger-Logo wurde in einem öffentlichen Gestaltungswettbewerb ermittelt, an dem sich 70 Grafiker, Werbefachleute, aber etliche Laien beteiligt hatten und insgesamt 143 verschiedene Vorschläge eingesendet hatten.
Das Logo soll nun von möglichst vielen Trägern freiwilligen Engagements ergänzend zu ihren eigenen Erkennungszeichen verwendet werden. weitere Informationen

Freiwillige im Portrait - Menschen, die die Stadt bewegen

Das neueste Porträt in der Serie ist zur Zeit bei (Lizzy online )
über Farzin Akbari Kenari, Psychologe und ehrenamtlicher Berater bei der Interkulturellen Suchthilfe (Ikush), veröffentlicht.
Davor wurden Christina Weiß vom Lindenauer Stadtteilverein, Klaus-Michael Rohrwacher vom Förderverein Völkerschlachtdenkmal, Sabine Braun von der Kreativstube von Naomi e.V. und Katja Rausch vom Leipziger Hörspielsommer vorgestellt.
Auch die Wochenzeitung Hallo hat sich mit einem Porträt über Lars Bräunlich an dieser Reihe beteiligt.
Ab Januar 2008 ist die Aufnahme einer Porträt-Serie bei Leipzig Fernsehen vorgesehen.
Ziel der Reihe ist es zum einen, das ehrenamtliche Engagement Einzelner durch die öffentliche Vorstellung zu würdigen und zum anderen die Arbeit des Vereins bekannter zu machen. Die Portraits sollen weiterhin monatlich in den beiden genannten Medien erscheinen.

Kompetenznachweis für freiwilliges Engagement
Jeder, der freiwillig ehrenamtlich tätig ist, erwirbt dabei neue Kenntnisse und Fähigkeiten. Diese Kompetenzen werden jedoch oft zu wenig beachtet. Durch die Ausstellung von Kompetenznachweisen soll denen, die ehrenamtlich tätig sind bescheinigt werden, was sie geleistet haben bzw. leisten und welche Kompetenzen sie dabei erworben bzw. gezeigt haben. Diese Nachweise können bei Bewerberbungen genauso verwendet werden wie andere Zeugnisse.
Für die Ausstellung solcher Nachweise durch die jeweiligen Vereine wurden das Agenda-Büro in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen-Agentur Leipzig Hilfsmittel erarbeitet, damit mögliche Hürden in den Vereinen für die Erstellung der Nachweise gering gehalten werden. weiterlesen

Ehrenamts-Pass
Für Personen die überdurchschnittlich ehrenamtlich tätig sind (mindestens 200 Stunden pro Jahr) und dafür keine Vergütungen bekommen, vergibt die Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. gemeinsam mit dem Agenda-Büro einen Ehrenamts-Pass. Mit dem Pass sind Vergünstigungen bei Eintrittspreisen und Dienstleistungen bei 21 Kooperationspartnern (über wiegend aus der privaten Wirtschaft, aber auch kommunale Einrichtungen) verbunden.
Damit wurde ein Instrument geschaffen, um ehrenamtliches Engagement zu würdigen und weiter zu ermutigen. Aufgrund der positiven Resonanz sowohl bei den Pass-Inhabern als auch bei den Kooperationspartnern konnte das Projekt nach der Pilotphase 2004 auch in den Folgejahren weitergeführt werden. 2007 wurden bereit über 1.00 Pässe vergeben.
Die Inhaber des Passes können deutliche Rabatte bei Veranstaltungen oder Leistungen erhalten, so z.B. beim Zoo, Gewandhaus, Schauspielhaus, Leipziger Messe, Sachsen-Therme, Kino Regina sowie 15 anderen Einrichtungen und Vereinen.

Nachdem im Januar 2008 sechs Vertreter von Leipziger Bürgervereinen gemeinsam aus dem Arbeitskreis Lokale Demokratiebilanz verabschiedet hatten, haben die verbliebenen Mitglieder des Arbeitskreises beschlossen, einen Neuanfang zu organisieren. Hierzu werden alle, die sich für Art und Weise der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an politischen Entscheidungen in der Stadt interessieren, herzlich zur Mitwirkung eingeladen. Der Grund des Aussteigs mehrerer Vereine war die Unzufriedenheit über die zu geringen Effekte der Arbeit in den vergangenen Jahren. Die verbliebenen Mitglieder des Arbeitskreises (u.a. Vertreter von Bürgervereinen, Städträte, Stadtverwaltung, Freiwilligen-Agentur, Agenda-Büro) sehen jedoch gerade jetzt nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid eine deutlich gestiegene Sensibilisierung gegenüber dem Grundanliegen der direkten Mitsprache durch Bürger. Daher möchte der Arbeitskreis jetzt gemeinsam mit neuen Mitgliedern wieder Schwung aufnehmen und konkrete Projekte für dieses Jahr verabreden und umsetzen.
Zum nächsten Treffen werden die Themen und Projekte gemeinsam mit neuen Interessenten besprochen. Der neue Name Forum Bürgerstadt Leipzig soll auch verdeutlichen, dass der Schwerpunkt der Arbeit im Anschub neuer Aktivitäten und nicht in der Bilanzierung des Vergangenen liegen soll.
nächster Termin: 7. Juli, 16.30 Uhr in der Volkshochschule

Bürgerstiftungen sind ein junges und modernes Instrument bürgerschaftlichen und unternehmerischen Engagements. Deutschlandweit gibt es inzwischen über 100 Bürgerstiftungen. Im Jahr 2003 haben 48 Privatpersonen aus einer Initiative des Agenda-Prozesses heraus die Stiftung Bürger für Leipzig gegründet. Damit wird das Ziel verfolgt, eine nachhaltige Entwicklung der Stadt zu unterstützen und das ehrenamtliche Engagement zu fördern. Zu den aktuellen Projekten gehören die Organisation eines Bürgerpicknicks bei dem Spenden für ausgewählte Leipziger Bibliotheken gesammelt werden sowie die Ehrung historischer Leipziger Stifterpersönlichkeiten. Stifter sind zur Zeit 58 Privatpersonen und zwei Unternehmen. Zusätzlich verwaltet die Stiftung einen Umweltfonds, der durch die Stadt Leipzig bereitgestellt wurde.
Nähere Informationen unter www.buergerfuerleipzig.de